Allgemeine Geschäftsbedingungen


Unsere Allgemeine Geschäftsbedingungen können Sie sich auch hier als PDF-Datei ansehen.

Letzte Änderung 1. Juni 2008

§ 1 Geltung der Bedingungen & Allgemeines

1.1. Für die Nutzung sämtlicher von der Stockstreet GmbH, Breite Straße 48 - 50, 50667 Köln, nachfolgend "stockstreet.de" genannt, bereitgestellten Dienste, Lieferungen, Angebote und Leistungen gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Diese Regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen stockstreet.de und dem Nutzer der von stockstreet.de angebotenen Leistungen (nachfolgend "Nutzer" genannt). Abweichende Bedingungen des Nutzers erkennt stockstreet.de nicht an, es sei denn, stockstreet.de hat ausdrücklich schriftlich oder per E-Mail zugestimmt.

1.2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden auf http://www.stockstreet.de bekannt gegeben. Nutzer, welche entgeltliche Abo-Dienstleistungen nutzen, erhalten Änderungen dieser Geschäftsbedingungen darüber hinaus unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Bekanntgabe der Änderungen kein Widerruf des Nutzers wird das Vertragsverhältnis mit den geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen fortgesetzt. Der Widerruf ist zu richten an: Stockstreet GmbH, Jochen Steffens, Breite Straße 48 - 50, 50667 Köln oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Im Falle eines wirksamen Widerrufs erhalten Sie bereits gezahlte Entgelte zurück.

1.3. Widerrufsrecht

Der Nutzer kann seine Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtszeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Stockstreet GmbH, Jochen Steffens, Breite Straße 48 - 50, 50667 Köln oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!. Im Falle eines wirksamen Widerrufs erhalten Sie bereits gezahlte Entgelte zurück. Wahlweise können Sie auch hier das Widerrufsformular nutzen.

§ 2 Wesentliche Merkmale unserer Dienstleistungen

2.1. Die unter § 2 genannten Bedingungen gelten für alle durch stockstreet.de erbrachten Dienstleistungen. Für kostenpflichtige Inhalte gelten zusätzlich die nachfolgend unter § 3 genannten Bedingungen.

2.2. stockstreet.de bietet Informationen aus dem Bereich der Wirtschaft an. Neben konservativen Informationen können hierunter auch Informationen für den spekulativ orientierten Anleger fallen. stockstreet.de analysiert im Rahmen des Informationsdienstes insbesondere die internationalen Aktien-, Devisen- und Rohstoffmärkte und stellt hierbei auch spekulative Investments wie Hebel- und Turbo-Zertifikate sowie Optionsscheine vor. Diese Informationen stellt stockstreet.de seinen Kunden in verschiedenen Newsletter-Verteilern und teilweise auf der Webseite http://www.stockstreet.de vor.

2.3. Bei kostenlosen Inhalten verpflichtet sich stockstreet.de zu keiner regelmäßigen Erscheinungsweise dieser Inhalte. stockstreet.de behält sich bei den kostenlosen Leistungen jederzeit vor, Änderungen an dem aktuellen Leistungsumfang vorzunehmen. stockstreet.de ist berechtigt, aufgrund von Wartungsarbeiten die Erreichbarkeit der bereitgestellten Dienste zu unterbrechen oder einzustellen. Ist eine Unterbrechung der Erreichbarkeit absehbar, welche nur im Rahmen eines kostenpflichtigen Abonnements abzurufen sind, so teilt stockstreet.de dies den entsprechenden Nutzern mit. Ist die Erreichbarkeit länger als 10 Tage unterbrochen, wird dem Nutzer ein außerordentliches Kündigungsrecht eingeräumt.

§ 3 Zusätzliche Vereinbarungen zur Nutzung kostenpflichtiger Inhalte und Produkte

3.1. Die Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Der Nutzer gibt mit dem Absenden seiner Bestellung eine rechtsverbindliche Willenserklärung (Angebot) zum Abschluss eines Vertrages ab. Die Bestellung wird von stockstreet.de erst durch den Versand einer Rechnung (als PDF-Datei per E-Mail) bestätigt und das Vertragsangebot dadurch angenommen.

3.2. stockstreet.de bietet auch Produkte ausgewählter Partner an. Wird zur Bestellung das Internetangebot des Partners aufgerufen - dies gilt dann, wenn der Nutzer stockstreet.de zur Bestellung über einen Verweis (Hyperlink) verlässt oder eine Bestellung nicht über das integrierte System von stockstreet.de erfolgt - so gelten zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Partners.

3.3. stockstreet.de betreibt kostenpflichtige Informationsdienste. Diese können vom Nutzer über stockstreet.de bestellt werden. Die kostenpflichtigen Abodienste kennzeichnen sich durch die in der Produktbeschreibung angegebenen Produktmerkmale. Ein Anspruch auf besondere Inhalte oder einen bestimmten Umfang des Informationsdienstes besteht nicht.

3.4. stockstreet.de behält sich das Recht vor, das Informationsangebot jederzeit zu ergänzen, zu erweitern oder in sonstiger Weise zu verändern, soweit es nicht in seinem Wesensgehalt berührt wird und für den Nutzer zumutbar ist.

3.5. Einzelheiten zur Zahlung und Fälligkeit

3.5.1. Es gelten die zwischen dem Nutzer und stockstreet.de vereinbarten Preise und Konditionen. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich im Voraus. Zahlungen per Rechnung sind, sofern nicht anders vereinbart, 7 Tage nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug fällig. Bei Abonnements ist die vereinbarte Gebühr erstmalig am Tage des Abschlusses des Abonnementvertrages fällig und wird am ersten Tag eines jeden weiteren Folgebezugszeitraumes fällig.

3.5.2. Die Zahlung ist gemäß den beim Bestellvorgang vorgegebenen Zahlungsmöglichkeiten durchzuführen. stockstreet.de weist darauf hin, dass bei bestimmten Produkten und Dienstleistungen nicht alle Zahlungsmöglichkeiten zur Auswahl stehen. Erfolgt die Zahlung seitens des Nutzers über eine während des Bestellvorgangs nicht angegebene Zahlungsmethode, so ist pro Zahlung ein angemessenes Verwaltungsentgelt zu entrichten. Wird eine Banklastschrift durch vom Nutzer zu vertretenden Umstand zurückgerufen, kann stockstreet.de vom Nutzer den Ersatz der daraus entstandenen Kosten verlangen.

3.5.3. Bei kostenpflichtigen Abonnements behält sich stockstreet.de das Recht vor, die Gebühren in angemessenem Umfang zu ändern. In diesem Fall ist der Nutzer berechtigt, das Abonnement mit einer Frist von zwei Wochen ab Bekanntgabe der geplanten Änderung schriftlich zu kündigen.

3.6. Besonderheiten bei Abonnements

3.6.1. Vertragsdauer, Mindestlaufzeit, Kündigung

Die Vertragslaufzeit beginnt erst nach Versand der Abo-Bestätigung (Willkommens-E-Mail) per E-Mail an den Nutzer. Ein befristetes Abonnement verlängert sich jeweils um die vom Nutzer gewählte Laufzeit, jedoch maximal um ein Jahr. Dies gilt nicht, sofern der Nutzer bis spätestens 4 Wochen zum Ende eines jeden Bezugszeitraumes schriftlich oder per E-Mail sein Abonnement kündigt. Die Postanschrift von stockstreet.de lautet: Stockstreet GmbH, Breite Straße 48 - 50, 50667 Köln. Für die Rechtzeitigkeit der Kündigung kommt es auf den Zeitpunkt des Zugangs bei stockstreet.de an. Der Nutzer trägt die Beweislast für den rechtzeitigen Zugang der Kündigung.

3.6.2. Kündigung durch stockstreet.de

stockstreet.de hat das Recht zur außerordentlichen Kündigung sofern insbesondere folgende Gründe vorliegen: Der Nutzer verletzt die nachfolgend in § 3 Punkt 7 genannten Pflichten; Einstellung des Informationsdienstes; begründete Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Nutzers.

3.7. Pflichten des Nutzers

3.7.1. Der Nutzer muss das achtzehnte Lebensjahr vollendet haben, um Bestellungen bei stockstreet.de vornehmen zu dürfen sowie um kostenpflichtige Inhalte zu beziehen. Anderenfalls ist der Nutzer im Vorfeld dazu verpflichtet, eine schriftliche Erlaubnis des Erziehungsberechtigten vorzulegen.

3.7.2. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche für die Bestellung und für ein Abonnement notwendig anzugebenden Daten wahrheitsgemäß, genau, aktuell und vollständig anzugeben. Beim Abschluss eines Abonnements ist der Nutzer zudem verpflichtet, nach Vertragsabschluß eingetretene Veränderungen des Namens, der Anschrift und der Bankverbindung des Nutzers unverzüglich stockstreet.de zu melden.

3.7.3. Die von stockstreet.de bereitgestellten Informationen sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des einzelnen Nutzers bestimmt. Jedwede Weitergabe, Veröffentlichung, entgeltliche wie unentgeltliche, ist dem Kunden ausdrücklich untersagt. Bei Verstoß behält sich stockstreet.de ein außerordentliches Kündigungsrecht sowie die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen vor. Eine Rückzahlung bereits vorausbezahlter Beiträge erfolgt in diesem Falle nicht. Etwaige Zugangsdaten zu geschützten Bereichen von stockstreet.de sind nicht übertragbar und vor der Kenntnisnahme durch Dritte zu schützen. Der Versand der Informationsdienste erfolgt pro Abonnement auf nur eine E-Mail-Adresse. Der Nutzer ist berechtigt, diese E-Mails auf eine weitere ausschließlich von ihm genutzte E-Mail-Adresse weiterzuleiten. Dies jedoch nur dann, wenn keine dritte Person Zugang zu diesem Postfach hat. Der Nutzer garantiert, dass er beide E-Mail-Adressen alleine nutzt, d.h. keine Informationen an Dritte weitergibt.

3.7.4. Um das Angebot von stockstreet.de zu nutzen, muss der Kunde für die notwendigen Systemvoraussetzungen und deren Betrieb auf eigene Kosten sorgen. Die Systemvoraussetzungen können sich entsprechend dem technischen Fortschritt verändern. Der Versand der Rechnung sowie der Informationsdienste (Abonnements) erfolgt ausschließlich per E-Mail. Der Nutzer ist daher zu besonderer Sorgfalt verpflichtet, eine funktionstüchtige E-Mail-Adresse anzugeben und seine E-Mails in regelmäßigen Abständen abzurufen. Für Fehler bei der Zustellung übernimmt stockstreet.de keine Haftung.

3.8. Leistungsstörungen und Gewährleistungsbedingungen

3.8.1. Sofern stockstreet.de aus Gründen höherer Gewalt oder aus sonstigen Gründen, welche weder von stockstreet.de noch vom Nutzer zu vertreten sind, kostenpflichtige Informationsdienste nicht oder nur eingeschränkt zur Verfügung stellen kann, haftet stockstreet.de für den Ausfall und die daraus resultierenden Schäden nicht.

3.8.2. Ist der Nutzer mit der Zahlung für einen kostenpflichtigen Informationendienst im Rückstand, so ist stockstreet.de bei Fortdauer des Zahlungsrückstands trotz Mahnung berechtigt, die Zugangsberechtigung und den Versand des Informationsdienstes an den entsprechenden Nutzer zu sperren bzw. einzustellen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung wegen Zahlungsverzugs oder aus einem anderen wichtigen Grund bleibt unberührt. Unabhängig davon, ob stockstreet.de das außerordentliche Kündigungsrecht ausübt, werden im Falle des Verzuges die gesamten künftigen Entgelte bis zum Zeitpunkt des nächstmöglichen Kündigungstermins für den Nutzer sofort zur Zahlung fällig. Außerdem hat der Nutzer den Verzugsschaden zu ersetzen.

3.9. SMS-Benachrichtigungsservice für Premiumkunden

Als zusätzlichen Service bietet stockstreet.de den Kunden einiger kostenpflichtiger Dienste optional eine SMS-Benachrichtigung bei Depotänderungen an. stockstreet.de stellt seinen Kunden diese zusätzliche Leistung auf freiwilliger Basis bereit, ein Anspruch des Nutzers auf diesen Service besteht nicht. stockstreet.de hat das Recht, diesen Service jederzeit einzustellen oder zu ändern. Der SMS-Versand erfolgt erst nach ordnungsgemäßer Eintragung der Mobilfunknummer im Kundenbereich. Der Kunde versichert, ausschließlich seine eigene Mobilfunknummer einzutragen. Die Angabe von Nummern dritter Personen ist unzulässig. Entsteht durch einen Verstoß gegen diese Regelungen ein Schaden, so behält sich stockstreet.de Schadensersatzansprüche gegenüber dem Kunden vor. Für einen ordnungsgemäßen SMS-Versand muss die im Kundenbereich beschriebene Form der Eintragung eingehalten werden. Für einen ordnungsgemäßen Versand übernimmt stockstreet.de keine Garantie. Der Versand wird von mehreren externen Unternehmen (z.B. den Mobilfunkbetreibern) abgewickelt. Es kann dadurch zu Verzögerungen oder Störungen beim Versand kommen. stockstreet.de haftet nicht für die Richtigkeit der SMS-Inhalte. Ferner haftet stockstreet.de nicht für den Schaden, der dadurch entsteht, dass eine SMS den Empfänger, unabhängig aus welchem Grund, nicht erreicht. Der Inhalt einer SMS ist nur als Benachrichtigung und nicht als Aufforderung zum Kauf oder Verkauf von Wertpapieren zu verstehen. Eine zusätzliche Beachtung der zugehörigen Update-E-Mails ist unbedingt erforderlich. Darüber hinaus gelten die Bestimmungen unter § 4.1. Die SMS-Benachrichtigung erfolgt in der Regel für Depotänderungen während der Börsenöffnungszeiten zwischen 09.00 und 20.00 Uhr. Depotänderungen außerhalb dieser Zeiten werden in der Regel nur über den E-Mail-Verteiler bekannt gegeben. Es finden darüber hinaus alle Regelungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen Anwendung, welche bereits für den E-Mail-Versand sowie das Webangebot gelten.

§ 4 Datenschutzrechtliche Hinweise, Haftungsausschluss und Disclaimer

4.1. Inhalt des Onlineangebots / Haftung

Das Webangebot von stockstreet.de ist keine Beratung im Sinne des Wertpapierhandelsgesetzes (WpHG) und die enthaltenen Informationen stellen keine Aufforderung zu Wertpapiertransaktionen dar. Sie entsprechen lediglich der persönlichen Einschätzung des Verfassers, wofür er keine Haftung übernimmt. stockstreet.de und die Autoren übernehmen keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit und Qualität der bereitgestellten Informationen.

stockstreet.de schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Köpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt bei Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von stockstreet.de.

Macht der Nutzer die durch stockstreet.de bereitgestellten Informationen zur Grundlage eigener Handelsentscheidungen, so geschieht dies ausschließlich auf sein eigenes Risiko. stockstreet.de schließt insoweit jegliche Haftung für Verluste des Nutzers aus.

Die Empfehlungen in den Informationsdiensten und auf den Internetseiten stellt stockstreet.de den Nutzern für deren eigene Recherche und Informationsbeschaffung zur Verfügung. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich hierbei nicht um eine Beratung, eine Kauf- oder Verkaufsaufforderung handelt. Es werden nur die subjektiven Meinungen der Redaktionsmitglieder wiedergegeben. Grundsätzlich beinhaltet der Kauf von Wertpapieren die Gefahr des Totalverlustes. Die in der Vergangenheit erzielten Gewinne stellen keine Gewähr für die Zukunft dar. Anhand der Informationen sollten keinesfalls unreflektierte Anlageentscheidungen getroffen werden. Die Informationen dieses Webangebots ersetzen nicht die Recherche. stockstreet.de empfiehlt den Nutzern dringend, vor jedem Kauf oder Verkauf einen Bankberater zu konsultieren.

Das Webangebot von stockstreet.de richtet sich insbesondere an den spekulativen Anleger. Bei Geschäften mit Derivaten (z.B. Optionsscheine und Hebelzertifikate) handelt es sich um Börsentermingeschäfte. Den Chancen auf überdurchschnittlich hohe Gewinne stehen erhebliche Risiken bis hin zum Totalverlust gegenüber. Wer nicht die gemäß § 53 Abs. 2 BörsenG bei allen Banken ausliegende Broschüre "Basisinformationen über Börsentermingeschäfte" und das Formular "Verlustrisiken bei Börsentermingeschäften" gelesen und verstanden hat, sollte sich auf keinen Fall an Spekulationen mit Derivaten beteiligen.

Wer aufgrund der Empfehlungen von stockstreet.de Wertpapiergeschäfte tätigt, erklärt damit, über die speziellen Risiken und Funktionsweisen der jeweiligen Anlageform hinreichend informiert zu sein bzw. über die geforderte Börsentermingeschäftsfähigkeit zu verfügen. Grundsätzlich sollten die Positionsgrößen solcher Derivate klein gehalten werden. Die Auswahl sowie Gewichtung von Wertpapieren im Depot des Nutzers hängt ausschließlich von dessen persönlicher Risikoneigung und Vermögensstruktur ab. Positionsgrößen wie in den Musterdepots von stockstreet.de sind daher möglicherweise nicht zu empfehlen. Auch insoweit empfiehlt stockstreet.de den Nutzern in jedem Fall Rücksprache mit der Haus- / oder Depotbank oder einem Anlageberater zu halten.

stockstreet.de bietet externen Autoren die Möglichkeit, Inhalte auf http://www.stockstreet.de zu veröffentlichen. Für diese Inhalte übernimmt stockstreet.de weder Haftung noch Gewähr. Die Verbreitung und Weitergabe dieser Inhalte ist grundsätzlich untersagt und bedarf der Zustimmung des jeweiligen Autors.

Um das Angebot von stockstreet.de zu nutzen, muss der Kunde für die notwendigen Systemvoraussetzungen und deren Betrieb auf eigene Kosten sorgen. Die Systemvoraussetzungen können sich entsprechend dem technischen Fortschritt verändern. Für Fehler bei der Zustellung übernimmt stockstreet.de keine Haftung.

4.2. Hinweis auf mögliche Interessenskonflikte nach § 34b WpHG

Mitarbeiter von stockstreet.de oder ihnen nahe stehende Dritte können Positionen in den analysierten oder vorgestellten Anlagen erworben haben. Gemäß den Richtlinien von stockstreet.de ist der jeweilige Redakteur zur Kennzeichnung möglicher Interessenskonflikte verpflichtet, sofern er ein Wertpapier zum Zeitpunkt der Veröffentlichung der Analyse im Depot hat.

4.3. Verweise und Links

Das Angebot von stockstreet.de enthält Links/ Verknüpfungen zu Webseiten Dritter (externe Links). Diese Webseiten unterliegen der Haftung der jeweiligen Betreiber. Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Hamburg (Az.: 312 O 85/98) entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite gegebenenfalls mit zu verantworten hat. Dies kann - so das Landgericht - nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. stockstreet.de hat bei der erstmaligen Verknüpfung der externen Links die fremden Inhalte daraufhin überprüft, ob etwaige Rechtsverstöße bestehen. Zu dem Zeitpunkt waren keine Rechtsverstöße ersichtlich. stockstreet.de hat keinerlei Einfluss auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung und auf die Inhalte der verknüpften Seiten. Das Setzten von externen Links bedeutet nicht, dass sich stockstreet.de die hinter dem Verweis oder Link liegenden Inhalte zu Eigen macht. Eine ständige Kontrolle dieser externen Links ist für stockstreet.de ohne konkrete Hinweise auf Rechtsverstöße nicht zumutbar. Bei Kenntnis von Rechtsverstößen werden jedoch derartige externe Links unverzüglich gelöscht. Wir bitten darum, uns auf derartige Links hinzuweisen, damit wir diese sofort löschen und eventuell zur Abzeige bringen können.

stockstreet.de distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten/ verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in den von stockstreet.de eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

4.4. Werbeanzeigen

Für den Inhalt von Werbeanzeigen sowie für den Inhalt der beworbenen Webseiten ist stockstreet.de nicht verantwortlich. Die Darstellung von Werbeanzeigen stellt keine Akzeptanz durch stockstreet.de dar.

4.5. Urheber- und Kennzeichenrecht

stockstreet.de ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind.

Das Copyright für veröffentlichte, von stockstreet.de selbst erstellte Objekte bleibt allein bei stockstreet.de. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung von stockstreet.de nicht gestattet.

4.6. Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebotes die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften usw.) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis. Die zur Abwicklung der Bestellung und zur Verwaltung der Abonnements notwendigen Daten werden in einer elektronischen Datenbank gespeichert. Zur Vertragsabwicklung und für die Abrechnung können die Daten des Abonnenten im Rahmen der Auftragsdatenverarbeitung an Dritte weitergegeben werden.

Die Nutzung der im Rahmen des Impressums oder sonst veröffentlichten Kontaktdaten wie Postanschriften, Telefon- und Faxnummern sowie E-Mail-Adressen durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderten Informationen ist nicht gestattet. Rechtliche Schritte gegen die Versender von so genannten Spam-Mails bei Verstößen gegen dieses Verbot behält sich stockstreet.de ausdrücklich vor.

§ 5 Anwendbares Recht/ Gerichtsstand

Für die von stockstreet.de auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und des deutschen Internationalen Privatrechts. Sofern es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Köln ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag und diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entstehenden Streitigkeiten. Gleiches gilt für Nutzer, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland haben.

§ 6 Salvatorische Klausel

Durch die etwaige Ungültigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Falls eine der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gegen zwingende gesetzliche Vorschriften verstoßen sollte, tritt an ihre Stelle die entsprechende gesetzliche Regelung.

Letzte Änderung 1. Juni 2008

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