Konsum und Konjunktur
von Torsten Ewert
Verehrte Leserinnen und Leser,
so langsam scheinen sich die Gemüter zu beruhigen. Nach den ersten hektischen, zumeist nur Aufmerksamkeit heischenden Vorschlägen von Politikern und Ökonomen zur Lösung der Wirtschafts- und Finanzkrise ist die Diskussion darüber inzwischen etwas weniger temperamentvoller geworden. Fast scheint es, als hätte die vorweihnachtliche Besinnlichkeit auch hier dazu geführt, dass die Beteiligten in sich gegangen sind und das Ganze nochmal überdacht haben.
Rückbesinnung auf Gesetzmäßigkeiten und Taschenrechner
Vermutlich hat der eine oder andere dabei auch mal seinen Taschenrechner genommen und die einzelnen Vorschläge durchgerechnet. Auch die Rückbesinnung auf elementare ökonomische Tatsachen lässt einiges in einem anderen Licht erscheinen.
Noch einmal zur Erinnerung: Egal, ob Steuersenkungen, Investitionsprojekte oder Konsumgutscheine – alle Vorschläge zielten auf eine Ankurbelung des Konsums. Das artete teilweise ja in einer Art Schelte aus. Als Bürger fühlte man sich angesichts der Rhetorik einiger Politiker fast gemoppt, da man nicht all sein sauer verdientes Geld nun in die Konsumtempel trug.
Doch Verschwendung ist des Deutschen Sache nun einmal nicht. Und wer zur Fußball-WM, vor Olympia oder sonstigen Ereignissen noch keinen Flachbildfernseher gekauft hat, wird das vermutlich auch dann nicht tun, wenn ihm eine Steuersenkung 10 oder 20 Euro pro Monat mehr in der Tasche lässt. Und wer würde es einer Hartz-IV-Empfängerin verdenken, wenn sie mit einem 500-Euro-Konsumgutschein einfach einen Vorrat Windeln, Haushaltsmitteln und Konserven kauft? Wobei offen bleibt, ob ihr dieser Zuschuss nicht auf das ALG-II angerechnet wird...
Konsum vs. Sparen
Andererseits erscheint dem interessierten Beobachter diese unverhohlene Konsumpropaganda als eine gewisse Schizophrenie. Denn dieselben Ökonomen, die nun so lautstark eine Ankurbelung des Binnenkonsums einfordern, kritisieren seit Jahren, dass genau dieser starke Konsum in den USA zu exorbitanten Schulden bei Verbrauchern und Staat führte. Aber gleichzeitig wurde bereits jedes potenzielle Anzeichen eines möglichen Einbruchs des US-amerikanischen Konsums in den letzten Jahren mit Wehklagen begleitet.
Dabei lernen Volkswirtschaftler schon im ersten Semester, dass nur Sparen (für den Verbraucher) bzw. Investitionen (für Unternehmen und den Staat) den Wohlstand steigern, während Konsum und die Produktion dafür nur einen flüchtigen Reichtum bescheren.
Zwar steigern Sparen und Investieren den Wohlstand nachhaltig, doch leider funktioniert das nicht über Nacht. Sparen schafft erst durch den Zinseszins und nach Jahren „Vermögen“, Investitionen brauchen genauso ihre Zeit, bis sie „sich auszahlen“.
Die Crux mit den Konjunkturprogrammen
Genau das ist ja das Problem der Konjunkturprogramme, die derzeit landauf, landab diskutiert werden. Die große 64.000-Dollar-Frage ist nämlich, wann diese beginnen, gesamtwirtschaftlich auszustrahlen. Befürworter verweisen auf Projekte, die z.B. bei Kommunen fertig in der Schublade lägen. Diese könnten praktisch „sofort“ begonnen werden.
Den Praktiker beschleichen natürlich Zweifel. Ein Teil dieser Planungen hat bestenfalls einen Planfeststellungsbeschluss und eine Finanzierungskalkulation. Ob die noch aktuell ist, wenn das Projekt seit Jahren in irgendwelchen Schubladen schmort, muss wenigstens überprüft werden. Und dann fehlt in der Regel völlig eine tragfähige Ausführungsplanung. Wozu sollten sich die Kommunen damit auch beschäftigen oder gar Geld dafür ausgeben, wenn sie nicht mal eine Finanzierungszusage hatten?
Also würden selbst im besten Fall Wochen oder Monate über Detailplanung und Ausschreibung ins Land gehen. Zudem haben die Kommunen die entsprechenden Stabsabteilungen, die so etwas bewerkstelligen, in den letzten Jahren „eingedampft“. Es gab ja für die Leute dort nicht wirklich was zu tun...
Die zurzeit fast verzweifelt beschworenen „Multiplikatoreffekte“ (ein Euro Investition bringt 1 + X Euro Zuwachs im Bruttoinlandsprodukt in einer bestimmten Zeit) würden also entsprechend auf sich warten lassen. Zumal sich auch die Frage stellt, warum solche Investitionen, die sich ja offenbar auch für den Staat auszahlen (langfristig höhere Steuereinnahmen), dann nicht schon früher initiiert wurden...
Am Geld kann’s nicht wirklich liegen: Der aktuelle Vorschlag von Bundesbildungsministerin Schavan, fünf Milliarden Euro in das Bildungssystem zu investieren, findet durchaus prominente Befürworter. Deren Argument (unter anderem): Das wäre eine Investition in die Zukunft, bei der es angemessen ist, Schulden zu machen, die auch nachfolgende Generation bezahlen müssen – schließlich profitieren auch diese, vermutlich sogar hauptsächlich sie, davon. Schöner rhetorischer Winkelzug, aber auch diesen hätte man durchaus schon vor Jahren ins Feld führen können...
Wahltaktisches Kalkül?
Auch wenn also jetzt die Zurückhaltung der Bundesregierung in Sachen Rettungs- oder Konjunkturprogramme fast wie ein genialer Schachzug aussieht (als hätte man bewusst abgewartet, bis über die Wirksamkeit der vielen Vorschläge unter den „Experten“ Klarheit herrscht), wird hier sicher einiges an wahltaktischem Kalkül ein Rolle spielen.
Wahlkampfstrategen meinen zu wissen, dass sich die Wähler vor allem an die (Regierungs-) Maßnahmen der letzten sechs Monate vor einer Wahl erinnern und diese entsprechend überbewerten. Da würden also positiv empfundene staatliche Maßnahmen im ersten Halbjahr 2009 der jetzigen Regierung, vermutlich auch der Bundeskanzlerin persönlich, angerechnet werden. Gegen solcherart Taktieren ist halt niemand gefeit...
Der Vorteil von Barack Obama
Hier hat natürlich der neue Präsident, Barack Obama, einen entscheidenden Vorteil. Eine so schlechte Situation, die leicht seinem Vorgänger anzulasten ist, stellt praktisch eine Steilvorlage für ihn dar, wie üblich alle unpopulären Maßnahmen am Beginn seiner Amtszeit durchzuziehen. Abgesehen davon, dass sie wirklich nötig sein werden, wird es zumindest in der Bevölkerung vermutlich kaum nennenswerte Vorbehalte geben.
Und in vier Jahren, zur nächsten Wahl – wenn Börse und Wirtschaft dann deutlich besser dastehen – werden das alle als sein Verdienst ansehen. Insofern stehen die Chancen gut, dass Obama auch eine zweite Amtszeit bekommt. Also könnte er wirklich längerfristige Projekte anschieben. Und tatsächlich hat er auch schon am Wochenende ein Ein-Billionen-Dollar-Programm angekündigt. Nicht kleckern, sondern klotzen, ist offenbar seine Devise.
Das ist nicht nur die Chance für Obama selbst, sondern natürlich auch für die USA, die sich dadurch – wie so oft beschworen – wieder einmal selbst erfinden können. Und damit wäre es auch eine Chance für die Welt. Denn wir sehen gerade, wie sehr wir trotz allem noch am „Tropf“ der US-Wirtschaft hängen.
Zeit, die Rendite einzufahren
Dann besteht für Deutschland, China und andere Länder auch die Chance, dass sich ihr Sparen auszahlt. Denn die hohen Sparquoten dieser Länder sind ja nicht im eigenen Land angelegt worden, sondern – über die starken Exportüberschüsse – letztlich in den Welt-Netto-Konsumenten USA geflossen.
Auch wenn es so aussah, als ob die Unternehmen in Deutschland, China und anderswo dadurch tolle Renditen in den letzten Jahren einfuhren, stellt sich jetzt heraus, dass es eigentlich nur „geborgte Erträge“ waren. Mit dem Einbruch des (kurzfristigen) Konsums sind sie urplötzlich futsch.
Es wäre also tatsächlich zu wünschen, dass dieses Geld und die inzwischen ins System gepumpte Liquidität jetzt langfristig in nachhaltige Investitionen rund um den Erdball fließt. Klima-, Energie- und Rohstoffprobleme bieten hier eigentlich genug Möglichkeiten. Damit die Chinesen, wir und andere endlich die echten Früchte unseres Sparens ernten können.
Mit besten Grüßen
Torsten Ewert